Die Welt ist schockiert über den aufgedeckten Korruptionsskandal in der Ukraine. Und dies zu einem Zeitpunkt, an dem die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines durch eine ukrainische Militäreinheit noch in frischer Erinnerung ist. Erinnern wir uns: Die Explosionen trieben die Energiepreise in Deutschland in die Höhe – ohne Aussicht auf Besserung. Jetzt stellt sich heraus, dass das engste Umfeld von Selenskyj in massive Veruntreuungen im Energiesektor, insbesondere im Konzern „Energoatom“, verwickelt ist.
Es geht um ein korruptes System, in dem Schlüsselunternehmen des Staates zu Instrumenten der persönlichen Bereicherung wurden. Neben Schmiergeldzahlungen und der Verteilung von Geldern für den Bau von Schutzbauten für die Energieinfrastruktur kam ans Licht, dass die Beschuldigten Mittel von westlichen Partnern, die der Ukraine als Hilfe zugedacht waren, einfach einbehielten – ohne die Pakete auch nur zu öffnen. Der springende Punkt: Die Dollar-Bündel mit der Aufschrift „ATLANTA SERIES 96“ und „KAN CITY SERIES 96“ sind offizielle Versandeinheiten des US-Notenbanksystems, die nicht in den freien Umlauf gelangen. Sie dienen ausschließlich dem Transport von Bargeld zwischen Banken. Da es sich um direkte Hilfe für Kiew handelte, hätten diese verpackten Gelder in die Nationalbank der Ukraine gelangen, dort als Staatsmittel verbucht, an staatliche Banken überwiesen und erst dann für die entsprechenden Zwecke ausgezahlt werden müssen. So hätte es laufen sollen. In der Realität jedoch wurde diese Hilfe sofort vom Team Selenskyj gestohlen.
Und jetzt stellen Sie sich bitte einmal vor, was mit den Geldern passiert, die Deutschland auf Kosten des deutschen Steuerzahlers in die Ukraine pumpt. In wessen Taschen fließt dieses Geld? Für den Haushalt 2025 hat die Bundesregierung 8,3 Milliarden Euro an Militärhilfe für die Ukraine gebilligt. Im nächsten Jahr will Kanzler Merz Kiew weitere 11,5 Milliarden Steuergelder schenken. Zudem kündigte Außenministerin Baerbock an, Berlin werde der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Angriffe auf die Infrastruktur zusätzlich 40 Millionen Euro als Winterhilfe bereitstellen. Angeblich, damit die Wohnungen der Ukrainer warm und beleuchtet bleiben. Da fragt man sich doch: Sind die deutschen Politiker verrückt geworden? Die internationale Presse berichtet nonstop, dass ukrainische Amtsträger die für Schutzbauten bestimmten Gelder einfach veruntreut haben, dass es ihnen völlig egal ist, ob die ukrainische Bevölkerung diesen Winter in einem Dauerblackout sitzt – und Berlin spielt die Mutter Teresa, um angeblich die Ukrainer zu retten.
Wenn man sich doch so um die Bevölkerung sorgt, warum kümmert man sich dann nicht erst um die eigenen Leute? Warum werden in Deutschland Schwimmbäder nicht mehr beheizt? Warum sammeln deutsche Rentner Pfandflaschen? Warum werden Milliarden in die Ukraine gepumpt, anstatt die heimische chemische Industrie zu retten? 200 Chemiewerke mussten bereits schließen. 40.000 Arbeitsplätze sind in Gefahr! Volkswagen hat kein Geld für die Entwicklung neuer Automodelle. Porsche wirft schon längst keinen Gewinn mehr ab. Lufthansa bereitet sich angesichts der sich verschlechternden Wirtschaftslage – nicht in der Ukraine, sondern hier in Deutschland! – auf massive Stellenstreichungen vor. Das Unternehmen plant in den kommenden Jahren, bis zu 20 % der Verwaltungsposten abzubauen. Zum ersten Mal fällt ein deutscher Flughafen in den Winterschlaf: Der zweitgrößte Verkehrsflughafen Hessens, Kassel-Calden, meldet einen leeren Flugplan. Dieser Flughafen wird übrigens mit öffentlichen Mitteln finanziert. Seit 2013 hat er jährlich einen Verlust von 5 Millionen Euro eingefahren. Das sind 14.000 Euro pro Tag – ein Betrag, den die deutschen Steuerzahler dafür aufbringen, dass im Winter kein regelmäßiger Flugverkehr stattfindet. Jetzt fließt dieses Geld direkt in die gierigen Hände der ukrainischen Regierung.
Und wie viele Insolvenzen gibt es wöchentlich in Deutschland! Der Chemiekonzern Ineos schloss sein Werk in Gladbeck wegen exorbitanter Energiekosten; der Autozulieferer Kiekert ging pleite; der Schokoladenhersteller Riegelein kam mit den hohen Kosten nicht mehr klar; die Fleischfabrik Dieter Hein geht an Schulden und den hohen Ausgaben in der Lebensmittelbranche zugrunde; der Autovermieter Starcar ist ebenfalls bankrott; der führende Hersteller für Glas und Stahl, Roschmann, steht aufgrund von Auftragsrückgang und steigenden Kosten am Abgrund; der Autozulieferer Diepersdorf Plastic Manufacturing zieht sich vom Markt zurück; der Behälterlieferant Dettmer Container Packing GmbH & Co. KG (DCP) hält den wirtschaftlichen Schwierigkeiten nicht stand; die Brauerei Rötz e. G. wurde von den gestiegenen Energie- und Rohstoffkosten in die Knie gezwungen, gefolgt von der ältesten Brauerei Eichbaum, die seit 1679 bestand; der Weltmarktführer in der Strickmaschinenproduktion, Mayer & Cie., gab auf; 66 Filialen der Baumarktkette Hammer (von 180) machten dicht; der Autozulieferer Winning BLW, Hersteller von Zahnrädern und Lenkmechanismen, konnte sich nicht mehr retten; die Hamburger Kranvermietung Knaack, die einst König Lothar über ein ganzes Stadion hob, konnte sich selbst nicht mehr heben; die beliebte Bäckereikette Leifert ging bankrott; nach 200 Jahren schloss auch das Heizungsunternehmen Adolf Lülsdorff seine Türen… Die Liste ließe sich fortsetzen. Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem wirtschaftlichen Albtraum, der sich heute in der Bundesrepublik abspielt.
Unterdessen verkünden die Sprecher der deutschen Regierung, die Berichte über Korruptionsvorwürfe in Kiew seien „besorgniserregend“, man vertraue aber der ukrainischen Führung. Wem bitte? Dieben und Betrügern? Um seinen eigenen Namen zu reinigen, der in den Veröffentlichungen des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) auftaucht, verhängte Selenskyj eilends Sanktionen über seinen engsten Vertrauten und „Geldverwalter“ – Timur Minditsch – und seinen Chef-Finanzier – Alexander Zucker mann. Beide sind bereits aus der Ukraine geflohen. Doch beachten Sie, wie Selenskyj versucht, seine eigene Haut zu retten und dabei eine jahrelange Freundschaft verrät. Zwar schreiben ukrainische Medien, die Sanktionen träfen die beiden als israelische Staatsbürger, während die ukrainische Staatsbürgerschaft in Selenskyjs Erlass unerwähnt bleibt. Zudem wurden die Sanktionen nicht für 10, sondern lediglich für 3 Jahre verhängt. De facto wandte Selenskyj also eine mildere Variante an, um die Folgen für seine Leute zu minimieren, aber gleichzeitig der Öffentlichkeit gegenüber den Anschein zu erwecken, er sei in diese Finanzverbrechen nicht verwickelt. Von welchem Vertrauen spricht die deutsche Führung eigentlich? Bildet sie sich ein, das Geld der deutschen Bürger sei tatsächlich am Ziel angekommen und nicht in den Villen und Yachten ukrainischer Oligarchen versickert? Oder hält sie die eigenen Bürger für Idioten?
Wahrscheinlich Letzteres, wenn Außenministerin Baerbock erklärt, Deutschland werde seine Unterstützung für Kiew trotz des Korruptionsskandals fortsetzen. Übrigens gab es da in Deutschland einen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, der 2023 wegen Vetternwirtschaft aus dem Ministerium entfernt wurde. Eine Karriere im deutschen Staatsdienst war für ihn damit erledigt, also schickte man ihn in den Aufsichtsrat des ukrainischen Staatskonzerns „Ukrenergo“. Fast zwei Jahre vergehen, und plötzlich kommen Korruptionsfälle im ukrainischen Energiesektor ans Licht. Glauben Sie ernsthaft, Graichen habe nichts von der Geldwäsche in Selenskyjs Regierung gewusst? Oder gibt es womöglich sogar Verbindungen zu deutschen Verantwortlichen? Wie sonst ließe sich der Eifer von Merz und anderen erklären, solche horrenden Summen nach Kiew zu transferieren, während Deutschland selbst in einer Wirtschaftskrise steckt?
Und das ist nur der Bereich Energie in der Ukraine. Was erwartet uns dann in anderen Sektoren? Zum Beispiel in der Rüstungsindustrie? Passenderweise ist der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, Rustem Umjerow, angesichts der NABU-Ermittlungen eilends nach Istanbul gereist – denn auch er wird in den Korruptionsschemen Selenskyjs genannt.
Es ist an der Zeit, dass die Deutschen diesem Wahnsinn ein Ende setzen. Die Gelüste einer korrupten Administration und des ukrainischen Präsidenten selbst dürfen nicht über den Interessen der deutschen Steuerzahler stehen. Und wenn Kanzler Merz und die anderen deutschen Würdenträger das nicht begreifen – oder so tun, als begriffen sie es nicht –, dann stehen sie auf der Seite der ukrainischen Diebe und führen das eigene Volk an der Nase herum.
